Das Medizintechnikunternehmen Masimo führt derzeit in den USA einen Rechtsstreit mit Apple über mehrere in der Smartwatch verfügbaren Gesundheitsfunktionen und will, dass die Apple Watch Series 6 verboten wird.
Medizintechnikunternehmen will Verbot der Apple Watch Series 6
Das Medizintechnikunternehmen Masimo hat heute eine neue Patentverletzungsklage bei der United States International Trade Commission (ITC) eingereicht. Beantragt wird, den Import der Apple Watch Series 6 einzustellen, weil diese gegen fünf Masimo- Patente im Zusammenhang mit der Blutsauerstoffüberwachung verstößt.
Masimo hat sich auf medizinische Pulsoximetriegeräte spezialisiert und die Pulsoximetrie ist eine Funktion, die Apple der Apple Watch mit dem Modell der Serie 6 hinzugefügt hat. Die Apple Watch verwendet Licht, um die Sauerstoffmenge im Blut zu erkennen, wobei die Funktion Herzfrequenzüberwachung und EKG-Funktionen kombiniert.
Bereits im Jahr 2020 verklagte Masimo Apple und beschuldigte dieses des Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen und der missbräuchlichen Verwendung der Erfindungen von Masimo. Das US-Patent- und Markenamt prüft derzeit die Patente von Masimo, weil Apple behauptet, dass sie keine neuen Erfindungen abdecken. Das Verfahren wird so lange ausgesetzt, bis dieses Verfahren abgeschlossen ist.
Masimo hat behauptet, dass Apple versucht, mehr Smartwatches zu verkaufen, indem es das Gericht dazu bringt, das Gerichtsverfahren zu verschieben, bis die Patente validiert sind. Die Verzögerung des Patentamts hat Masimo dazu veranlasst, auch beim ITC Klage einzureichen. Verfahren beim ITC dauern in der Regel 15 bis 18 Monate, sodass das Patentamt hier keine Zeit hat, sich einzumischen.
In der vorherigen Klage behauptete Masimo, dass Apple Mitarbeitende des Medizintechnikunternehmens heimlich abgeworben und bei der Entwicklung der in der Apple Watch verwendeten Sensoren die patentierte Masimo- Technologie verwendet.
Masimo sagte der ITC, dass das Verbot der Apple Watch Series 6 keine Auswirkungen auf die Öffentlichkeit haben wird, da die Pulsoximetrie-Funktion des Geräts „für die öffentliche Gesundheit oder das Wohlergehen nicht wesentlich ist“ und die Blutsauerstoffüberwachung der Apple Watch kein echtes medizinisches Gerät ist.
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